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	<title>GreenSmilies &#187; Politik</title>
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	<description>Die Welt der Smilies ist nicht immer nur gelb!</description>
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		<title>Graphe Paranomon</title>
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		<pubDate>Sat, 22 Nov 2008 13:40:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael</dc:creator>
				<category><![CDATA[Green Smilies]]></category>
		<category><![CDATA[Behinderung]]></category>
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		<category><![CDATA[Politik]]></category>
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		<category><![CDATA[STASI 2.0]]></category>

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		<description><![CDATA[Via Kommentar im RA-Blog bin ich auf den Artikel Graphe Paranomon bei Telepolis gestoßen. Darin geht es um eine Art Haftung der politischen Entscheidungsträger, für ihr Handeln in der Politik:
Die Lösung ist – wie so vieles im antiken Athen – gleichzeitig ausgeklügelt und verblüffend einfach: Durch eine graphe paranomon genannte Klagemöglichkeit konnte nicht nur ein [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Via Kommentar im <a href="http://www.ra-blog.de/2761-Wasser-auf-die-Muehlen" class="liexternal">RA-Blog</a> bin ich auf den Artikel <a href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28323/1.html" class="liexternal">Graphe Paranomon</a> bei Telepolis gestoßen. Darin geht es um eine Art Haftung der politischen Entscheidungsträger, für ihr Handeln in der Politik:</p>
<blockquote><p>Die Lösung ist – wie so vieles im antiken Athen – gleichzeitig ausgeklügelt und verblüffend einfach: Durch eine graphe paranomon genannte Klagemöglichkeit konnte nicht nur ein verfassungswidriger Beschluss für ungültig erklärt, sondern auch diejenigen, die ihn eingebracht hatten, mit Strafe bedroht werden. Deren Maß war zwar nicht festgeschrieben, wurde jedoch der gleiche Initiator dreimal eines solchen Vergehens überführt, dann verlor er in jedem Fall seine politischen Rechte. Brigitte Zypries und einige andere deutsche Politiker müssten also im antiken Athen nicht nur aufgrund der dort ebenfalls möglichen Klage wegen &#8220;Täuschung des Volkes&#8221; um ihre Karriere bangen.</p></blockquote>
<p>Och, also ich wäre nicht ganz abgeneigt, das auch hierzulande so zu regeln. Eventuelle sehen <a href="http://cimddwc.net/?p=1380&#038;langswitch_lang=de" class="liexternal">das</a> <a href="http://farliblog.de/archives/957-Mal-wieder-ein-Schaeublerismus-Abstimmungsregeln-aendern,-um-unbeliebte-Gesetze-durchzubringen.html" class="liexternal">ja andere</a>, auch so?</p>
<p>Die Anordnung der gezeigten Smilies ist rein zufällig!:</p>
<p><img src="http://www.greensmilies.com/smile/smiley_emoticons_hoplit_speer4_m.gif" alt="Spartiat" /> <img src="http://www.greensmilies.com/smile/smiley_emoticons_rollstuhl1.gif" alt="Rollstuhl" /></p>
<p>Da ändert auch ein anderer Blickwinkel nichts an der Sache!:</p>
<p><img src="http://www.greensmilies.com/smile/smiley_emoticons_rollstuhl2.gif" alt="Rollstuhl" /> <img src="http://www.greensmilies.com/smile/smiley_emoticons_hoplit_speer4.gif" alt="Spartiat" /></p>
<p>PS: Der Rollstuhlfahrer-Smilie passt auch gut zum gestrigen Beitrag, wo Rollstuhlfahrer ein &#8220;<a href="http://www.greensmilies.com/2008/11/21/recht-auf-klo/" class="liinternal">Recht auf Klo</a>&#8221; im Flieger fordern.</p>
                                <hr /><p style="float:right; font-size: 12px;">&copy; Michael Niedermayr - besuche <a href="http://www.greensmilies.com">GreenSmilies.com</a> f&uuml;r noch mehr Smilies.</p>                        ]]></content:encoded>
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		<title>Schäuble mag selbst keinen Trojaner!</title>
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		<pubDate>Sat, 10 Feb 2007 20:51:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael</dc:creator>
				<category><![CDATA[Green Smilies]]></category>
		<category><![CDATA[Datenschmutz]]></category>
		<category><![CDATA[Datenschutz]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Angst vor Terroristen? Langsam bekomme ich mehr Angst vor der Regierung. So schreibt heise: &#8220;In einem Interview mit der taz hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekräftigt, dass es bei der geplanten verdeckten Online-Durchsuchung keine privaten Bereiche auf der Computerfestplatte geben kann, die im Sinne des &#8220;Kernbereichs privater Lebensführung&#8221; geschützt sind.&#8221;
Unabhängig davon, ob es technisch überhaupt [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Angst vor Terroristen? Langsam bekomme ich mehr Angst vor der Regierung. So schreibt <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/85023" class="liexternal">heise</a>: &#8220;<em>In einem Interview mit der <a href="http://www.taz.de/pt/2007/02/08/a0169.1/text" class="liexternal">taz</a> hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekräftigt, dass es bei der geplanten verdeckten Online-Durchsuchung keine privaten Bereiche auf der Computerfestplatte geben kann, die im Sinne des &#8220;Kernbereichs privater Lebensführung&#8221; geschützt sind.</em>&#8221;</p>
<p>Unabhängig davon, ob es technisch überhaupt möglich ist, beharren Politiker, wie Wolfgang Schäuble, noch immer darauf, unsere Privatsphäre anzugreifen oder noch besser, gleich ganz abzuschaffen. Das Beste hierbei ist aber, folgendes Zitat von Wolfgang Schäuble im Interview mit der taz: &#8220;<em>Nein, ich öffne grundsätzlich keine Anhänge von E-Mails, die ich nicht genau einschätzen kann. <strong>Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.</strong></em>&#8221; <a href="http://www.golem.de/0702/50453.html" class="liexternal">Golem</a> titelt dazu ganz treffend: &#8220;Schäuble hat keine Angst vor einem Trojaner&#8221;!</p>
<p>Aha, und nur weil er keine Angst davor hat müssen alle anderen anständigen Bürger damit leben, dass ihnen eventuell ein Trojaner untergeschoben wird. Kommt es dann doch mal zu einer Panne und Privates gelangt an die öffentlichkeit, dann&#8230; ja was ist dann?</p>
<p>Weil es in diesem Beitrag um Datenschutz geht und das Wort <a href="http://www.datenschmutz.net/" class="liexternal">Datenschmutz</a> bestens dazu passt, möchte ich euch einen weiteren Smilie, der speziell für einen Blogger erstellt wurde, vorstellen: <img src="http://www.greensmilies.com/smile/smiley_emoticons_datenschmutz.gif" /></p>
<p><strong>*Update*</strong></p>
<p>Den Datenschmutz-Smilie gibt es nun auch noch in einer &#8220;Banner&#8221;-Variante: <img src="http://www.greensmilies.com/smile/smiley_emoticons_datenschmutz2.gif" /></p>
                                <hr /><p style="float:right; font-size: 12px;">&copy; Michael Niedermayr - besuche <a href="http://www.greensmilies.com">GreenSmilies.com</a> f&uuml;r noch mehr Smilies.</p>                        ]]></content:encoded>
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